Allgemeine Geschäftsbedingungen

Bedingungen der „Kieler-Zeitungs Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co.“ sowie „C. H. Wäser KG GmbH & Co. KG“ für die Nutzung von Diensten/Features der Webseite www.kn-trauer.de

  1. Allgemeines
    1. 1.1 Diese Bedingungen regeln die Nutzung der interaktiven Dienste
      • „Kerze anzünden“
      • „Grüße oder Bilder hinterlassen“
      • „Besonderen Gruß erwerben“
      • „Video hinzufügen“
      • „Ereignis hinzufügen“
      • „Bildergalerie hinzufügen“
      • „Premium Gedenkseite“
      zwischen der „Kieler-Zeitungs Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co.“ sowie „C. H. Wäser KG GmbH & Co. KG“ (nachfolgend kurz „KN/SZ“ genannt) und dem Besucher des Internetportals www.kn-trauer.de (nachfolgend kurz „Besucher“ genannt). Die KN/SZ ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen und zu ändern. Durch die Nutzung der angebotenen Dienste erkennt der Besucher diese Bedingungen uneingeschränkt als verbindliche Regelungen an.
    2. 1.2 Mit den interaktiven Diensten der Ziffer 1.1 dieser AGB hat der Besucher – gegebenenfalls unter Angabe seiner persönlichen Daten und kostenpflichtig - die Möglichkeit, zu einer durch einen Dritten auf dem Portal veröffentlichten Traueranzeige im Internet zu kondolieren. Dies umfasst insbesondere die Möglichkeit Nachrichten und/oder virtuelle Grafiken zu hinterlassen, Begleittexte zu veröffentlichen, Bilder hochzuladen, Bildergalerien zu erstellen, Videoinhalte bereitzustellen etc..
  2. Verantwortung des Besuchers für eingestellte Informationen und Inhalte, verbotene Inhalte
    1. 2.1 Der Besucher ist für sämtliche Informationen und Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Daten etc.), die er bei Nutzung der Dienste nach Ziffer 1.1 auf dem Portal einstellt bzw. veröffentlicht und Dritten zur Kenntnisahme zugänglich macht, allein verantwortlich. Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass dadurch die Rechte Dritter - insbesondere Persönlichkeits- und Bildrechte sowie Urheber- und gewerbliche Leistungsschutzrechte - nicht verletzt werden. Eine Einstellung/Zugänglichmachung von Informationen und/oder Inhalten, durch die die Rechte Dritter auf dem Portal verletzt werden, ist dem Besucher somit verboten. Der KN/SZ obliegt keine entsprechende Prüfpflicht.
    2. 2.2 Es ist dem Besucher verboten, Texte, Bilder, Videoinhalte etc. mit folgenden Inhalten auf das Portal zu stellen und öffentlich zugänglich zu machen:
      • Inhalte, die beleidigend, verleumderisch sind oder in sonstiger Weise gegen Strafgesetze und Ordnungswidrigkeitsvorschriften verstoßen
      • Inhalte, die ausländerfeindlich, obszön, vulgär, pornografisch, sexuell orientiert, rassistisch, menschenverachtend, sittenwidrig oder in sonstiger Weise anstößig sind
      • Inhalte, die kommerziell oder politisch motiviert sind
      • Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen
      • Inhalte, die ohne entsprechende ausdrückliche Genehmigung persönliche Daten eines Dritten enthalten
    3. 2.3 Der Besucher hat Informationen und Inhalte ausschließlich unter Angabe seines persönlichen Klarnamens auf der Webseite einzustellen. Die Verwendung von Pseudonymen, Namen Dritter etc. ist verboten.
  3. Rechte der KN/SZ
    1. 3.1 Die KN/SZ lässt die Einhaltung dieser AGB und die Beachtung und Einhaltung der Ziffer 2 durch Moderatoren überwachen.
    2. 3.2 Bei einem Verstoß gegen die Pflichten und Verbote nach Ziffer 2 ist die KN/SZ berechtigt, die entsprechenden durch den Besucher eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte und – bei etwaiger vorheriger Registrierung– auch die Registrierung des Besuchers ohne Vorankündigung sofort zu löschen und den Besucher befristet oder dauerhaft von der Nutzung der Dienste des Portals auszuschließen. Entsprechende Rechte hat die KN/SZ auch dann, wenn es wegen einer behaupteten oder tatsächlichen Rechteverletzung im Zusammenhang mit den durch den Besucher eingestellten/zugänglich gemachten Inhalten und/oder Informationen durch Dritte in Anspruch genommen oder von dritter Seite auf eine solche (mögliche) Rechteverletzung hingewiesen wird. Ansprüche des Besuchers gegen die KN/SZ - egal welcher Art und egal aus welchem Rechtsgrund - sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
  4. Haftung des Nutzers, Pflicht zur Freistellung
    1. 4.1 Der Besucher ist für sämtliche von ihm eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte allein verantwortlich (siehe Ziffer 2.1). Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass Dritte ihr nachweisbares Einverständnis erklärt haben, wenn sie im Rahmen der eingestellten Inhalte und Informationen namentlich genannt werden, ihre personenbezogenen Daten veröffentlicht werden und/oder sie auf eingestellten Fotos, Videos etc. erkennbar abgebildet sind. Der Besucher hat außerdem allein dafür zu sorgen, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte rechtswirksam besitzt, wenn er durch Dritte angefertigte Bilder, Videos etc. auf der Webseite öffentlich zugänglich macht.
    2. 4.2 Der Besucher stellt die KN/SZ von allen Ansprüchen - unabhängig von Rechtsgrund, Art und Höhe - auf erstes Anfordern hin im vollen Umfang unverzüglich frei, welche Dritte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche Zurschaustellung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung von Texten, Bildern, Videos und anderen Inhalten oder Informationen auf der Webseite durch den Besucher gegen die KN/SZ geltend machen. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung der KN/SZ.
  5. Einwilligung in Datennutzung

    Alle im Rahmen der Nutzung der Dienste des Portals durch den Besucher zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Besucher erklärt sich mit der Nutzung der Dienste damit einverstanden, dass seine von ihm bei der Einstellung von Inhalten und Informationen angegebenen personenbezogenen Daten im Rahmen des genutzten Dienstes auf der Webseite veröffentlicht und in diesem Zusammenhang vom der KN/SZ und/oder von der KN/SZ beauftragten technischen Dienstleistern elektronisch gespeichert und gegebenenfalls zu Abrechnungszwecken an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nur dann, wenn die KN/SZ gesetzlich dazu verpflichtet ist und/oder der Besucher darin eingewilligt hat. Selbiges gilt für eine Nutzung der Daten zu Werbezwecken.

  6. Schlussbestimmungen
    1. 6.1 Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Selbes gilt für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
    2. 6.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Kiel.
    3. 6.3 Sollte eine oder mehrere der vorliegenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche Regelungen ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst gleich oder nahe kommt. Selbes gilt für Regelungslücken.
Kieler Zeitung Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co., AG Kiel HRA 121, Postfach 1111, 24100 Kiel,
Tel. 0431-90 30;
Geschäftsführer:
Sven Fricke
Komplementärin: Kieler Zeitung Verwaltungs GmbH AG Kiel, HRB 875.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 134838752

C.H. Wäser KG GmbH & Co.
Geschäftsführer: Christian T. Heinrich
HRA: 45SE
Hamburger Straße 26
23795 Bad Segeberg
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 134367516
Komplementärin: Segeberger Zeitung GmbH, HRB 437SE

Stand: 01.04.2011

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